28.06.2021 - 17 Einrichtung einer befristeten Vollzeitplanstell...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Sitzung:
-
2. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 28.06.2021
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Birgit Kempkens
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass der HFA den Vorschlag der CDU-Fraktion aus dem Schulausschuss, die Ausdehnung des Projektes „Familiengrundschulzentren“ in den Beschlussvorschlag aufzunehmen, mit großer Mehrheit zustimmend vorberaten hat. Er lässt über den modifizierten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der AfD-Fraktion folgenden geänderten Beschluss:
"1. Einrichtung einer befristeten Vollzeitplanstelle (EG 9a TVöD) im Bereich 3-3/Schule sowie die Ausdehnung des Projektes „Familiengrundschulzentren“ auf die beschriebenen Grundschulen vorbehaltlich der Förderzusage vom 01.10.2021 bis zum 30.06.2022.
2. Der Rat der Stadt beschließt für das Jahr 2021 die Leistung von überplanmäßigen
Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 16.995 EUR im Deckungsring Personal
(D00000001) sowie in Höhe von 64.400 EUR aus dem Auftrag 330003010100-Grundschulen und der Kostenart 523800-Erstattung.
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit."