28.06.2021 - 25.5 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planu...

OB Schranz informiert, dass der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss die Vorlage mit der Drucksachen-Nr. B/17/0638-01 bei Enthaltung der Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten hat.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion folgenden Beschluss:

"1. Der Rat der Stadt Oberhausen nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.

2. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der öffentlichen Stellen und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das Änderungsverfahren zum RFNP 45 MH: Holzstraße."