28.06.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 2. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025, die heute nach sieben Monaten erstmals wieder in voller Besetzung im Saal Berlin stattfindet. Er begrüßt alle anwesenden Zuhörerinnen, Zuhörer und Gäste, unter ihnen die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, und den Vertreter der örtlichen Medien.

Eine Zusammenkunft des Rates in dieser Größenordnung ist wieder möglich, weil der nordrhein-westfälische Landtag die epidemische Lage von landesweiter Tragweite aufgrund der erfreulichen Entwicklung der Corona-Pandemie über den 18. Juni 2021 hinaus nicht verlängert hat. Weiterhin in Kraft ist hingegen die Corona-Schutzverordnung.

Vor diesem Hintergrund macht der OB auf die für diese Veranstaltung weiterhin geltenden Regelungen aufmerksam (Mindestabstand, Kontaktverfolgung, Tragen einer medizinischen Maske etc.).

Für Geimpfte gelten die o.g Regelungen der CoronaSchVO grundsätzlich gleichermaßen, da sie sich noch infizieren und die Infektion dann weitergeben können. Dies gilt, solange noch eine große Anzahl von Personen keinen Zugang zu einem vollständigen Impfangebot gehabt hat und daher auf diesen Schutz vor einer Infektion angewiesen ist.

Nachdem OB Schranz zunächst festgestellt hat, dass alle Ratsmitglieder anwesendseien, erfolgt unter Hinweis auf die Anmerkungen unter TOP 27 folgende Korrektur: Entschuldigt für die heutige Ratssitzung ist Frau Wilts.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 57 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

Die Einladung wurde den Mitgliedern am 18.06.2021 form- und fristgerecht zugeleitet.

Vorab übermittelt worden sind die Unterlagen zur Bauleitplanung.

Die CDU-Fraktion und die Gruppe FDP im Rat haben ihren gemeinsamen Antrag zum Förderprogramm „Extra-Zeit zum Lernen“ mit der Drucksachen-Nr. A/17/0848-01 in der Sitzung des Schulausschusses am 17.06.2021 zurückgezogen. Das betrifft auch die Ratssitzung und damit den ursprünglich in der Einladung vorgesehenen TOP 27.9. Der nachfolgende TOP wird entsprechend vorgezogen.

Am 23.06 2021 haben die Ratsmitglieder per E-Mail zu TOP 13 die in der Sitzung des HFA am 21.06.2021 angekündigten Informationen zur Drucksache B/17/0694-01/Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertagespflege erhalten. Dabei handelt es sich um eine Anpassung der Anlage 3 und des Beschlussvorschlages an eine geringfügige, monetäre Nachbesserung. Außerdem haben alle Anwesenden die Anlage 3 zur Verdeutlichung als Tischvorlage erhalten.

In der Sitzung des Ältestenrates am 21.06.2021 wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die beiden fristgerecht für diese Sitzung eingereichten Anträge der AfD-Fraktion unter TOP 27.5 und 27.6 den Mangel der Beteiligung von Gremien aufweisen. Die AfD-Fraktion hat sich in der Ältestenratssitzung vorbehalten, bis zur Ratssitzung zu entscheiden, wie sie mit den Anträgen umgehen will.

Ebenfalls am 22.06.2021 ist für den öffentlichen Teil mit der Drucksachen-Nr. A/17/0907-01 ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion mit einer Variante C zur Drucksache B/17/0702-01/Entscheidung über die Fortführung der Fördermaßnahme "Konzeption und Umsetzung des Europakinos zu einem Multifunktionsraum“ eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 12.1 vor.

Am heutigen Tage hat die CDU-Fraktion per E-Mail mit den Drucksachen-Nr. A/17/0913-01 und A/17/0914-01 zwei Änderungsanträge zu den TOP 10 und 27.3 versandt. Hier schlägt OB Schranz eine Beratung unter TOP 10.1 bzw. 27.3.1 vor.

Er stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 25.06.2021 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.