22.06.2021 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Bandel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung sowie die Presse. Entschuldigt für die Sitzung haben sich Frau Axt (Vertretung Herr Gadde), Herr Hoff (Vertretung Herr Seliger) und Herr Horn.

Herr Bandel stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist, Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht. Herr Gadde bittet darum, dass beim Tagesordnungspunkt 3.5 eine Einzelabstimmung erfolgt. Auf die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, meldet sich Herr Seliger (Vertreter für Herrn Hoff). Unter Berücksichtigung der anwesenden Ratsmitglieder stellt Herr Bandel die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2021 bestehen nicht.

Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt Herr Bandel vor, dass der Tagesordnungspunkt 8.3 nach dem Tagesordnungspunkt 2 behandelt wird. Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.