21.06.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen und die anwesenden Gäste, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien. Die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, nimmt urlaubsbedingt nicht an der Sitzung teil.

Vor Sitzungsbeginn weist OB Schranz auf die im Rahmen der Corona-Pandemie für diese Veranstaltung geltenden besonderen Regeln hin: Der nordrhein-westfälische Landtag hat die epidemische Lage von landesweiter Tragweite über den 18.06.2021 hinaus nicht verlängert. Die Corona-Schutzverordnung vom 26.05.2021, in der ab dem 21.06.2021 gültigen Fassung, bleibt jedoch bis zum 24.06.2021 weiterhin in Kraft. Vor diesem Hintergrund sind die im Rahmen dieser Verordnung für die heutige Veranstaltung weiterhin geltenden Regelungen zu berücksichtigen.

Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien der kommunalen Selbstverwaltung sind nach § 18 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 CoronaSchVO in allen Inzidenzstufen  ohne besonderes Begründungserfordernis und ohne Teilnehmerbegrenzung zulässig und durchführbar. Oberhausen befindet sich derzeit in der Inzidenzstufe 1.

Die weiteren Maßnahmen im Sinne der Corona-Schutzverordnung wie Mindestabstand, das Tragen einer medizinischen Maske und die Kontaktverfolgung wurden ebenfalls berücksichtigt.

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend sind. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Die Einladung wurde den Mitgliedern am 11.06.2021 form- und fristgerecht zugeleitet.

Zu TOP I/3 und II/1/Berichte aus den Dezernaten liegen weder für den öffentlichen noch für den nichtöffentlichen Teil Berichtswünsche vor.

Zu TOP I/2 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte" im öffentlichen Teil liegt ebenfalls kein Berichtswunsch vor.

Am 14.06.2021 wurde im Ratsinformationssystem die Drucksache B/17/0692-02/Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Förderaufruf 2018, Barrierefreiheit und Öffnung ins Quartier „Theater ohne Grenzen" unter TOP 6 freigegeben.

Im nichtöffentlichen Teil werden aufgrund der Chronologie im Beratungsverlauf die TOP 2 und 3 getauscht. Das bedeutet, TOP 3 (Erteilung einer Weisung) wird zu TOP 2 und TOP 2 (Überführung wesentlicher Aufgaben) zu TOP 3.

Am 18.06.2021 ist mit der Drucksachen-Nr. A/17/0906-01 ein Ergänzungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN zu TOP 16 eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 16.1 neu vor.

Stadtv. Bruckhoff schlägt vor, die Anregungen gemäß § 24 GO NRW unter TOP 19 an den Anfang der Tagesordnung zu setzen. Nachdem Frau Stadtv. Stehr dafür plädiert hat, es bei der vorgesehenen Reihenfolge zu belassen, bittet er, über seinen Vorschlag abstimmen zu lassen.

Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt mehrheitlich eine Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte ab.