16.06.2021 - 4.1 Entscheidung über die Fortführung der Fördermaß...

Herr Heinzen äußert den Wunsch, dass die im Kulturausschuss genannten Änderungswünsche in der heutigen Sitzung vorgestellt werden. Er nennt die folgenden Fragen und Anregungen zum Thema:

In beiden Alternativen müssen bereits abgerufene Fördermittel in Höhe von 2.099.700,00 Euro verzinst zurückgezahlt werden. Es handelt sich um Mittel, die zur Verfügung standen und nun nicht für die Stadt nutzbar gemacht werden können, was beim derzeitigen Stand zum Schaden des gescheiterten Projektabschlusses führen wird.

Vor diesem Hintergrund ist der Antrag nicht ausreichend ausgearbeitet. Folgende Punkte werden seitens der Fraktion der Grünen bemängelt.

1. Beide Alternativen enthalten eine identische Kostenaufstellung. Es fehlen hingegen weitere Faktoren zum Treffen einer qualifizierten Entscheidung: Arbeitsaufwände, Chancen und Risiken.

Er bittet um eine Ergänzung.

2. Wie wurde mit dem Fördermittelgeber nach dem Schadstofffund kommuniziert? Wann wurden die Probleme in welcher Form angesprochen? Schon im Frühjahr 2020 war bekannt, dass der Zeit- und Kostenpläne nicht zu halten sind.

Der Zeitraum von Q1/20 bis Q2/21 ist detaillierter zu dokumentieren.

3. Seitens der politischen Gremien wurden Kommunikationsdefizite beklagt. Auch andere Stakeholder der Stadtgesellschaft äußerten ähnliche Kritikpunkte. Vieles davon betrifft die vorherige Wahlperiode. Der Fragesteller sieht sich selbst, aber auch andere Neumitglieder der Gremien auf Hörensagen angewiesen.

Eine schriftliche Zusammenfassung wird angeregt, wann und wie Anfragen von Stakeholdern (KUFITA, BezReg, Vermieter, usw) gestellt, und wie diese beantwortet wurden?

Wie wurde proaktiv mit diesen Gruppen kommuniziert?

Herr Dezernent Güldenzopf beantwortet die Fragen und geht auf Hinweise ein.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich Herr Blanke, Herr Bruckhoff und Herr Bohnes, der für die SPD-Fraktion weiteren Beratungsbedarf anmeldet.

Anschließend vollzieht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.