20.05.2021 - 12 DIE LINKE.LISTE Antrag gem. §2 der Geschäftsord...

Herr Werntgen-Orman berichtet, dass 364 Bäume, die im Eigentum der Stadt Oberhausen standen, gefällt wurden. Bei Fällungen zur Gefahrenabwehr werde die Baumkommission nicht beteiligt. Seines Wissens sei die Baumkommission in den anderen Fällen lediglich ein- oder zweimal nicht zeitgerecht beteiligt worden, gelobt aber Besserung.

Für einen aussagekräftigen Bericht fehlen Herrn Bandel noch die Zahlen aus 2019 und 2018.

Für Herrn Axt können Gefahrenbaum-Fällungen nicht schnell genug gehen. Er bemängelt allerdings, dass viele Baugenehmigungen erteilt werden, die mit Baumfällungen verbunden seien. Man müsse das entsprechende Bewusstsein zum Erhalt von Bäumen bei Bauherren, Architekten und Bauverwaltung schärfen.

Herr Lütte verweist auf die bestehende Baumschutz-Satzung in Oberhausen und fragt an, wie viele Fällungen privat vorgenommen wurden, und wie viele davon ersetzt wurden.

Herr Werntgen-Orman wird die Zahlen nachliefern bzw. diese werden der Niederschrift beigefügt. (2)

Herr Motschull erwähnt die Baugenehmigung zur Gutenbergstraße. Hier habe der Abstimmungsprozess in der Verwaltung nicht gestimmt. Allerdings wäre die Baugenehmigung auch erteilt worden, wenn die Problematik rechtzeitig vom Bereich Umwelt, der Bauordnung und der Feuerwehr erkannt worden wäre. Die Bäume hätten auch dann gefällt werden müssen. Er merkt an, dass in jedem Einzelfall eine Abwägung aller Interessen vorzunehmen sei und verweist auf das Beispiel Logport.

Herr Flore fragt an, wann die neue Stelle des  Baummanagers besetzt sein wird.

Herr Jehn antwortet, dass die Genehmigung der Haushaltsmittel durch den Kämmerer noch ausstehe. Danach könne sofort die Profilbeschreibung der Fachverwaltung erfolgen, anschließend die Ausschreibung.

Herr Bandel bemängelt, dass leider noch Baurecht vor Baumrecht gelte. Er bittet dann zumindest Planungsfehler bei Bebauungsplänen zu vermeiden, um unnötigen Baumfäl-lungen entgegenzuwirken.

Frau Dresen fragt ebenfalls die Zahlen für das Jahr 2019 an und behauptet, dass bei Gegenüberstellung von Baumfällungen und Neupflanzungen das „Grün“ in Oberhausen abnehme. „Grün“ dürfe aus einer Stadt aber nicht verdrängt werden.

Herr Ingendoh widerspricht energisch und erklärt, dass in der Bezirksvertretung Sterkrade durch Herrn Halm, SBO - Baum und Forst, erläutert wurde, dass das „Grün“ in Oberhausen eben nicht abnehme, sondern sich der gesamte Baumbestand positiv entwickelt. Es werde daher nicht mehr entnommen als neu gepflanzt.

Herr Axt entgegnet, dass Wald- und Straßenbaumbestand einzeln betrachtet werden. Da viele Bäume gefällt und durch kleine Bäume ersetzt wurden, nimmt das „Grün“ ab.

Herr Flore wirft ein, dass Oberhausen eine hochverdichtete Stadt ist und daher Nach- und Ersatzpflanzungen problematisch seien. Mehr gehe derzeit nicht.

Herr Bandel äußert, dass der Zustand vieler Straßenbäume allein auf Grund des Alters bedenklich ist. Zukünftig müssen wohl mehr als 1000 Bäume ersetzt werden. Hier solle man neue Wege beschreiten und auch Hinweise auf neue Pflanzstellen aufnehmen.

(2) Von insgesamt 222 Anträgen auf Fällung oder Rückschnitt wurden bisher 182 Fällanträge für insgesamt 594 Bäume positiv beschieden. Die Genehmigungen wurden aus Folgenden Gründen erteilt: 1 Sturmschaden (1 Baum), akute Gefahrenabwehr (10 Bäume) sowie im Rahmen von Bauvorhaben (183 Bäume) und 400 Bäume waren abgängig bzw. abgestorben oder in schlechter Vitalität.

Als Ersatz für die gefällten Bäume wurden insgesamt 488 Ersatzpflanzungen gefordert.

Die Vorlage A/17/0666-01 wurde durch den Umweltausschuss zur Kenntnis genommen.