20.05.2021 - 10 DIE LINKE.LISTE Antrag gem. §2 der Geschäftsord...

Herr Motschull teilt mit, dass eine Richtlinie derzeit noch nicht fertig sei. Derzeit werden allerdings verschiedene Maßnahmen zum Thema „Radfahren“ umgesetzt, so dass geplant ist, ein Gesamtbericht vorzulegen. Da noch keine Fördermöglichkeit für die Richtlinie ge-funden wurde, sind die Haushaltsmittel auch noch nicht in den Haushalt eingestellt worden.

Herr Flore merkt an, dass sich mit einem reinen „Fahrradmanager“ Maßnahmen schneller umsetzen lassen.

Herr Rudi bittet die Verwaltung die Gremien vor Fristablauf entsprechend zu informieren.

Herr Motschull weist darauf hin, dass Herr Dr. Knauff federführend ist und zeigt sich zuversichtlich, dass die Vorschläge umgesetzt werden.

Die Vorlage A/17/0667-01 wurde durch den Umweltausschuss zur Kenntnis genommen.