03.05.2021 - 11 Transportable Bühne für die freie und kommunale...

OB Schranz ruft die Vorlage mit der Drucksachen-Nr. B/17/0529-01 zur gemeinsamen Beratung mit dem eingegangenen Änderungsantrag der Gruppe FDP im Rat (Drucksachen-Nr. A/17/0648-01) auf.

Nach einleitenden Worten durch den 1. Beig. u. Stk. Tsalastras beteiligen sich an der anschließenden Diskussion Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Hoff, Frau Stadtv. Gödderz und Frau Stadtv. Bongers. Abschließend hält OB Schranz fest, dass der Vorschlag von Frau Stadtv. Stehr, heute nicht über die Beschaffung eines mobilen Equipments zu entscheiden, breite Zustimmung erfahre. Gleiches gelte für den Vorschlag, dem zweiten Absatz des Beschlussvorschlages in der Formulierung des Änderungsantrags der FDP im Rat zu folgen. Daraufhin lässt er über die so geänderte Verwaltungsvorlage abstimmen.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:

"Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt, auf die Anschaffung einer eigenen kompletten transportablen Bühne (Trailerbühne) zu verzichten.

Darüber hinaus ist eine dezentrale Veranstaltungsreihe für die Oberhausener Kulturszene kurzfristig zu planen und unter Rücksichtnahme auf die dann geltende Coronaschutzverordnung durchzuführen.

Für die Veranstaltungsreihe wird von der Verwaltung ein Antrag für das Förderprogramm „Kultursommer 2021" der Kulturstiftung des Bundes erstellt (Einsendeschluss war 22.04./Auswahl voraussichtlich 20.05.). Über dieses Konzept und einen entsprechenden Bescheid ist in der nächsten Kulturausschuss-Sitzung zu berichten. Sollte der Förderantrag nicht bewilligt werden, stehen Restmittel aus der Rückstellung der Corona-Sonderförderung zur Verfügung."