27.04.2021 - 5.1 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 2 der Ge...

Nach Begründung des Antrages durch Herrn Schindelasch erläutert Frau Mauksch ausführlich das bisherige bzw. weitere Vorgehen der Verwaltung. So wurden in 2020 insgesamt 75 weitere Fahrradbügel installiert und insgesamt 140.000 EUR im Haushalt 2021 veranschlagt. Haushaltsmittel werden auch in künftigen Jahren zur Verfügung stehen.

Frau Axt bittet um schriftliche Darstellung der Aussagen als Anlage zur Niederschrift. In diesem Zusammenhang zeigt Herr Motschull auf, dass Politik einen Anspruch auf Informationen hat, dieser Pflicht ist man nachgekommen. Ein Anspruch auf einen schriftlichen Bericht besteht nicht, so dass die gewünscht Anlage nicht zugesichert werden kann.

Beratungsergebnis:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.