22.04.2021 - 1.3 Sachstand „Ermäßigtes Schokoticket“

Oftmals sind die Überschreitungen/Unterschreitungen nur marginal, so dass sich der Linke Liste die Frage stellt, ob eine Kulanz eingeräumt wird. Darüber hinaus ist die Definition des „gefährlichen Schulwegs“ nicht eindeutig.

Herr Beigeordneter Schmidt stellt dar, dass Kulanz ein häufiges Thema im Rahmen der Ermittlung der Entfernungen darstellt und auch im Verwaltungsvorstand erörtert wurde. Alle Beteiligten sind sich einig, dass Verordnungen / Erlasse einzuhalten sind eine Kulanzregelung nicht möglich ist.

Die Berechnung der Distanzen war in der Vergangenheit oftmals schwierig, ist aber über die im Bereich Geoinformation und Kataster zur Verfügung stehenden digitalen Hilfsmittel nunmehr genauer und vor allem einheitlich für alle am Verfahren Beteiligten. Die erforderliche Transparenz wird damit sichergestellt. Es findet ein enger Austausch zwischen den Schulen, dem Schulbereich und der STAOG statt.

Hinsichtlich der Definition des „gefährlichen Schulwegs“ erläutert Herr Uebing, dass es sich um ein komplexes Verfahren handelt und im jeweiligen Einzelfall geprüft werden muss, beispielhaft werden Wege dargestellt, die über keine ausreichende Beleuchtung verfügen oder durch ein Waldgebiet/Friedhof führen.

Die Vorlage wird ohne weitere Wortmeldung zur Kenntnis genommen.