21.04.2021 - 6.3 Antrag der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretun...

Herr Wolf begründet kurz den Antrag und kann sich nach der Errichtung des Denkmals dort zukünftig auch ein Bürgerfest vorstellen.

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vollzieht die Anhörung.

Im Nachgang zur Sitzung wird auf den Abschluss dieses Antrages aus formellen  Gründen für die weitere Beratungsfolge hingewiesen, da eine Bezirksvertretungsfraktion für eine überbezirkliche Angelegenheit keinen Antrag auf eine Beschlussfassung in einem Ratsausschuss stellen kann. Für die Beschlussfassung im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss wird von Seiten der AfD-Fraktion ein neuer Antrag gestellt.