23.03.2021 - 1 Sachstand Kommunales Integrationskonzept Oberha...

Vorsitzende Erdas bittet Herrn Stein vom Kommunalen Integrationszentrum der Stadt Oberhausen, zum TOP zu berichten.

Herr Stein nimmt Bezug auf die letzte Sitzung des Integrationsrates, in welcher er auf zwei Prozesse einging, die aktuell im Fokus stehen: Das Landesförderprogramm „Kommunales Integrationsmanagement NRW“ (KIM) und das Modellprojekt „Guter Lebensabend NRW“. Hierzu gibt er den aktuellen Sachstand wieder und berichtet von Entwicklungen auf Landes- und kommunaler Ebene.

Hinsichtlich der Umsetzung des KIM fand am 05.02.2021 unter Beteiligung des Integrationsministers des Landes NRW, Joachim Stamp, und der Staatssekretärin für Integration, Serap Güler, die Auftaktveranstaltung zum KIM auf Landesebene statt. Dort wurde die Bestrebung bekanntgegeben, das KIM als Förderung der Kommunalen Infrastruktur in Zusammenarbeit mit allen maßgeblichen Partner*innen zu verstetigen. Auch eine Verankerung des KIM im im Teilhabe- und Integrationsgesetz des Landes NRW werde angestrebt.

Das lokale Handlungskonzept zur Umsetzung des KIM wurde mittlerweile von der zuständigen Stelle auf Landesebene bewilligt und der offizielle Auftakt auf kommunaler Ebene wird am 25.04.2021 mit der ersten Sitzung des Lenkungskreises KIM erfolgen, bei der auch der Integrationsrat der Stadt Oberhausen vertreten sein wird. Insbesondere die sozialräumliche Verteilung der Case-Manager*innen und erste konkrete Umsetzungsschritte sollen hier thematisiert werden.

Auf Rückfrage erläutert Herr Stein, dass das lokale Handlungskonzept im weiteren Verlauf der Umsetzung des KIM unter breiter Beteiligung fortgeschrieben und weiterentwickelt werden soll. Auf weitere Rückfrage von Herr Aksünger, welche konkrete Aufgabe die durch das KIM geförderten Case-Manager*innen übernehmen sollen, führt Herr Stein aus, dass im Rahmen des Abstimmungsprozesses mehrere prioritäre Zielgruppen in den Fokus genommen wurden. In der nächsten Sitzung des Integrationsrates wird das KIM als Schwerpunktthema behandelt, um diesbezügliche Detailfragen näher besprechen zu können.

In Bezug auf die Umsetzung des Modellprojektes „Guter Lebensabend“, welches in Kooperation mit Bereich 3-2/Soziales, dem Deutschen Roten Kreuz und pro wohnen international e.V. umgesetzt wird, hofft Herr Stein darauf, die Arbeit Mitte Mai mit einem komplett besetzten Team beginnen zu können.

Herr Stein informiert zudem darüber, dass die Landeskoordinierungsstelle der Kommunalen Integrationszentren (LaKI) zum 01.04.2021 aufgelöst wird und die „Landesstelle Schulische Integration (LaSI) eingerichtet wird, welche künftig für den Bereich „Integration durch Bildung“ auf Landesebene zuständig sein wird. Der Bereich Integration als Querschnittsaufgabe wird künftig unmittelbar durch das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI) wahrgenommen.

Herr Gadde erkundigt sich darüber hinaus, wann bzw. ob der Arbeitskreis Flucht und Migration wieder stattfinden wird. Beigeordneter Schmidt antwortet, dass u.a. personelle Veränderungen dazu beitrugen, dass der Arbeitskreis bislang nicht mehr stattfand. So ist die bisherige Flüchtlingsbeauftragte Frau Gleibs nicht mehr im Kommunalen Integrationszentrum der Stadt Oberhausen tätig. Aktuell werde über eine organisatorische Umstrukturierung beraten. Hierzu wird Herr Schmidt nach den Ferien näheres berichten.

Vors. Erdas bedankt sich bei Herrn Stein. Es gibt keine weiteren Anmerkungen und sie beendet den TOP.

Der Integrationsrat nimmt den Bericht zur Kenntnis.