10.03.2021 - 5.2 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretun...

Frau Gerster-Schmidt begründet kurz den Antrag und bittet um die Vorstellung des neuesten Sachstandes. Des Weiteren bittet Frau Gerster-Schmidt um die erneute Übersendung der Tabelle mit den IHK-Maßnahmen, da die neuen Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen diese noch nicht erhalten haben.

Herr Mollerus erläutert umfangreich den Aufbau  der Tabelle per Präsentation auf einer Leinwand und geht auf die Maßnahmen, Finanzierungen, Bewilligungen und Zeiträume ein. Die Tabelle ist eine Zusammenfassung aller aus dem IHK abgeleiteten Maßnahmen. Aktuell liegen keine Bewilligungen für Maßnahmen vor. Sobald die Bewilligungsbescheide vorliegen, beginnt dann die formelle Umsetzung.

Frau Gerster-Schmidt dankt der Verwaltung für diesen Sachstand, hat aber noch einige Nachfragen zum

a) Nutzungskonzept Marktstraße - Fragen nach einzelnen Maßnahmen und Fristen

b) Kreisverkehr Concordiastraße - Frage nach dem Planungsstand

c) Europa-Kino - Frage nach den Planungsabstimmungen mit dem neuen Eigentümer des Cafes Transatlantik.

d) Zentrum Altenberg - Sachstand ehemalige Klempnerei

die von Herrn Mollerus beantwortet werden.

Ergänzend fügt Herr Güldenzopf zum Punkt c) hinzu, dass die Planungen auch mit dem neuen Eigentümer bzw. Pächter des Cafes Transatlantik thematisiert werden.

Herr Bruckhoff geht kurz auf die Umsetzung einzelner Maßnahmen ein, die aus seiner Sicht in der öffentlichen Wahrnehmung sehr schleppend verläuft. Da eine komplette Seite des Fassadenbauprogramms in den örtlichen Medien veröffentlicht wurde, fragt Herr Bruckhoff nach, wie sinnvoll eine solche Werbung in den Printmedien ist.

Das von Herrn Bruckhoff angesprochene Fassadenprogramm dient, so Herr Güldenzopf, zur Aufwertung des Brückenschlaggebietes. Daher ist die Beteiligung der Eigentümer wichtig, die auch durch entsprechende Werbung ereicht werden.

Ergänzend fügt Herr Mollerus hinzu, dass Anzeigen auch Gegenstand des Budgets für das Projekt Brückenschlag sind.

Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt laut Herrn Mollerus sukzessive, da die Möglichkeit  zur gleichzeitigen Umsetzung verschiedener Maßnahmen nicht besteht. Auch die Vergaben des Fördergebers sehen dies so vor.

Herr Güldenzopf geht kurz auf das strategische und planerische Vorgehen sowie die Rahmenbedingungen bei der Umsetzung der Maßnahmen in dem sehr großen Fördergebiet ein und weist auf den ständigen Dialog mit der Bezirksregierung und dem LVR hin.

Aus der Tabelle kann Herr Bruckhoff nicht erkennen, welche Maßnahmen seit 2017 umgesetzt worden sind.

Herr Peters bittet um eine zeitnahe Präsentation der in nächster Zeit umzusetzenden Projekte.

Herr Karacelik erkundigt sich nach den Kontakten mit dem neuen Eigentümer des Europahauses, nach dem Zeitplan und den Kosten für Entsorgungsmaßnahmen im ehemaligen Europa-Kino.

Zum Thema Europa-Kino schlägt Herr Güldenzopf eine eigene Berichtsvorlage für eine der nächsten Sitzungen  vor. Die Kontakte zum neuen Eigentümer mit einer gewissen Regelmäßigkeit sind nach Einschätzung von Herrn Güldenzopf besser geworden.

Da in der Tabelle eine große Anzahl von Projekten mit vielen Fragen aufgelistet sind, bittet Frau Gerster-Schmidt um eine regelmäßige Berichtserstattung und  um  eine Ergänzung der Tabelle mit einer weiteren Spalte "erledigt".

Herr Güldenzopf sagt eine Überarbeitung der Tabelle und eine regelmäßige Berichtserstattung zu. Aufgrund der Haushaltsgespräche mit den Ministerien hofft Herr Güldenzopf auf entsprechende Mitteilung im April oder Mai 2021.

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.