04.03.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

 Der Vorsitzende, Herr Lenz, eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie Bürgermeister Blanke und die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung.

Anschließend erfolgt die Feststellung durch den Vorsitzenden, dass die Einladung form- u. fristgerecht zugegangen ist.

Auf die Frage des Vorsitzenden, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt, erfolgt eine Wortmeldung von Herrn Krey.

Herr Krey vermisst zum einen den TOP „Wasserstoffcampus", hier hätte Herr Güldenzopf in der letzten Sitzung zugesagt, eine entsprechende Vorlage  in die heutige Sitzung einzubringen.

Zum anderen stellt Herr Krey grundsätzlich (mit Verweis auf die Empfehlung des Ältestenrates, aufgrund der Pandemie-Lage nur unbedingt erforderliche Ausschusssitzungen stattfinden zu lassen) die Frage nach der Notwendigkeit der heutigen Sitzung des Wirtschafts- u. Digitalisierungsausschusses, da keine Beschlüsse zu fassen sind und lediglich Sachstandsberichte vorliegen.

Der Vorsitzende erklärt, dass ihm die Tagesordnungspunkte wichtig genug erschienen, um die Sitzung einzuberufen.

Herr Güldenzopf führt zum Thema „Wasserstoffcampus" aus, dass in der letzten Woche die entsprechende konstituierende Sitzung respektive Pressekonferenz stattgefunden hat.

Herr Blanke bittet, die nächste Berichterstattung hierzu in Schriftform vorzunehmen, so dass die Fraktionen die Möglichkeit haben, sich entsprechend vorzubereiten.

Herr Jehn bittet darum, den TOP 3.3 vorzuziehen, da er zeitnah eine Videokonferenz mit dem Landesgesundheitsministerium hat.

Herr Lenz entspricht dem Wunsch von He. Jehn und zieht den Punkt 3.3 - Digitalpakt und Breitbandversorgung -  in der Tagesordnung vor (Ausführungen siehe Punkt 3.3).