14.12.2020 - 49 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für di...

Aufgrund der Diskussion im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss über die Worte „Autobahn“ und „Autobahnabschnitte“ in der unter der laufenden Nummer 2 des Beschlussvorschlages mit zu beschließenden Anlage 1 bzw. dem Anhang 1 schlägt OB Schranz vor, diese zu streichen.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:

"Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt folgende Punkte:

1) Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, das vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitete Regionale Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr als zukunftsorientiertes Instrument zur Weiterentwicklung einer innovativen Mobilität zu unterstützen.

2) Die Verwaltung wird beauftragt, dem Regionalverband Ruhr den Beschluss zu übermitteln."