27.01.2021 - 6 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...

Herr Jehn hält eine PowerPoint-Präsentation.

Herr Motschull ergänzt, dass drei Schadensersatzklagen gegen die Stadt anhängig waren, alle mit positivem Ausgang.

Für Herrn Flore bedeutet mehr Kontrolle, mehr Personal. Der Antrag zielte auf einen evtl. neuen Personalbedarf ab. Dass unter Corona-Bedingungen die anderen Bußgelder rückläufig sind, ist jedem bewusst. Er erwähnt lobend, dass die wesentlichen Arbeiten durch den KOD trotz Corona sichergestellt werden, wünscht sich aber mehr Kontrollen.

Herr Bandel weist darauf hin, dass in Oberhausen eine hohe Akzeptanz des KOD gegeben ist, und dass die CDU jede weitere zielführende Maßnahme unterstützt.

Die Vorlage A/17/0366-01 wurde durch den Umweltausschuss zur Kenntnis genommen.