19.01.2021 - 6.4 Beteiligung der Stadt Oberhausen an den Projekt...

Herr Langnese erkundigt sich nach dem Fördervolumen für die damalige Kirche und bittet um eine Folgekostenauflistung. Er begrüßt die Konzeptidee.

Herr Wischermann erkundigt sich, ob es zwischenzeitlich neue Entwicklungen bzw. Informationen zu einzelnen Projekten gibt.

Herr Reuschenbach erklärt, dass erst im Frühjahr entschieden wird, welche Projekte gefördert werden. Erst dann, wenn der Bescheid vorliegt, erfolgen konkrete Planungen. Grundsätzlich ist aus seiner Sicht dieses Projekt eine Chance für die Stadt Oberhausen.

Auf Nachfrage erklärt Herr Reuschenbach, dass die Verwaltung gemäß des Projektaufrufes des Bundes zunächst fristgerecht eine sog. „Projektskizze“ mit vielen Unterlagen beim Projektträger eingereicht hat.

Darüber hinaus weist er daraufhin, dass die Erarbeitung eines detaillierten Förderantrags bisher ausdrücklich nicht gefordert war. Dieser wird durch die Verwaltung erst dann erarbeitet und anschließend eingereicht, wenn das Projekt vom Haushaltsausschuss des Dt. Bundestags als förderwürdig ausgewählt wird. Anschließend findet hierzu ein Erörterungsgespräch beim Bundesinstitut in Bonn statt.

Die entsprechende Mitteilung hierzu, ob positiv oder negativ, erwartet die Verwaltung  im März Eine konkrete Detailplanung, zu der auch die Folgekostenberechnung gehört, ist aus diesem Grunde bisher nicht notwendig gewesen.

Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht zur Kenntnis.