01.02.2021 - 5.5 3. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haus...

OB Schranz ruft die 3. Veränderungsnachweisung zur abschließenden Vorberatung auf.

1. Beig. u. StK. Tsalastras erläutert, dass hiermit die noch fehlenden Ziele und Kennzahlen ergänzt werden. Zudem ist dieser VN nachrichtlich eine Aufstellung der pandemiebedingten Haushaltsbelastungen für den Haushalt 2021 beigefügt, die dem Betrag der außerordentlichen Erträge im Ansatz entspricht.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die VN 3: Änderungsvorschläge der Verwaltung (Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, Ziele und Kennzahlen) mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion zustimmend vor.

Abschließende Vorberatung der Teilergebnispläne und der Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs 2021

OB Schranz ruft nunmehr die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs 2021 insgesamt zur abschließenden Vorberatung auf.

Produktbereich 01 Innere Verwaltung  Seiten 102-127                                                                                         des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 02 Sicherheit und   Seiten 128-150

   Ordnung    des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben   Seiten 151-189

         des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 04 Kultur- und Wissenschaft Seiten 190-207

       des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 05 Soziale Leistungen  Seiten 208-222

       des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 06 Kinder- und Familien-  Seiten 223-244

   hilfe    des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 07 Gesundheitsdienste  Seiten 245-253

       des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 08 Sportförderung  Seiten 254-271

       des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 09 Räumliche Planung  Seiten 272-288

   und Entwicklung, Geo- des Haushaltsplanentwurfes

   information

Produktbereich 10 Bauen und Wohnen  Seiten 289-300

       des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung  Seiten 301-312

       des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 12 Verkehrsflächen  Seiten 313-345

   und -anlagen, ÖPNV  des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 13 Natur- und Landschafts- Seiten 346-360

   Pflege    des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 14 Umweltschutz   Seiten 361-370

       des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 15 Wirtschaft und   Seiten 371-381

   Tourismus   des Haushaltsplanentwurfes

Produktbereich 16 Allgemeine   Seiten 382-390

   Finanzwirtschaft  des Haushaltsplanentwurfes

OB Schranz stellt fest, dass hiermit die Produktbereiche 01 - 16 ohne Votum vorberaten seien. Die Abstimmung über die einzelnen Produktbereiche erfolge am 08.02.2021 in der Sitzung des HFA, der auf der Grundlage der Delegierung gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW anstelle des Rates der Stadt tage.

Kenntnisnahme der Anlagen (s. Haushaltsplanentwurf 2021)

Die nachfolgend genannten Anlagen zum Haushaltsplanentwurf 2021 werden dem HFA zur Kenntnis gegeben:

a) Haushaltsvorbericht

b) Haushaltsquerschnitt

c) Stellenplan

d) Bilanz des Vorvorjahres

e) Übersicht: Verpflichtungsermächtigungen

f) Übersicht: Zuwendungen an Fraktionen

g) Übersicht: Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten

h) Übersicht: Entwicklung des Eigenkapitals

i) Übersicht der Budgets nach § 21 Abs. 2 KomHVO („Zweckbindungen")

j) Wirtschaftspläne

         Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

         Theater Oberhausen am Ebertplatz

k) Jahresabschlüsse der

         ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen gGmbH

         ASO Service GmbH

         Bau- und Wohnungsgenossenschaft „Werkbundsiedlung Am Ruhrufer e. G."

         BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH

         Biostrom Oberhausen Management GmbH

         Biostrom Oberhausen GmbH & Co. KG

         Entwicklungsgesellschaft Neu-Oberhausen mbH - ENO

         evo Energieversorgung Oberhausen AG

         FSO Verwaltungs-GmbH

         FSO GmbH & Co. KG

         Gasometer Oberhausen GmbH

         IKF Internationale Kurzfilmtage Oberhausen gGmbH

         Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH

         Oberhausener Netzgesellschaft mbH

         OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH

         O.Vision Projektgesellschaft mbH Oberhausen

         OWT Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH

         PBO Projektentwicklungs- und Beteiligungsgesellschaft Oberhausen mbH

         STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH

         TZU Technologiezentrum Umweltschutz Management Oberhausen GmbH

         VZO Verwaltungszentren Oberhausen GmbH

         WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH

l) Übersicht: Bezirksbezogene Haushaltsangaben

 Alt-Oberhausen

 Sterkrade

 Osterfeld

OB Schranz stellt die Kenntnisnahme der Anlagen des Haushaltsplanentwurfs 2021 durch die Mitglieder des HFA fest.

Abschließende Vorberatung der Dringlichkeitslisten hinsichtlich der unaufschiebbaren Investitionen für das Haushaltsjahr 2021

OB Schranz ruft sodann zur abschließenden Vorberatung die Dringlichkeitslisten hinsichtlich der unaufschiebbaren Investitionen für das Haushaltsjahr 2021 (Listen 1 bis 3) auf.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Liste 1: Investitionen der Stadt Oberhausen - Rentierliche Maßnahmen - (nur kostenrechnende Einrichtungen/Gebührenhaushalte) mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion zustimmend vor.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Liste 2: Investitionen der Stadt Oberhausen, die im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben erforderlich sind, einstimmig zustimmend vor.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Liste 3: Investitionen der Stadt Oberhausen - Einzahlungen nach Produkten und Maßnahmenummern, denen keine konkreten Auszahlungen gegenüber stehen - einstimmig zustimmend vor.

OB Schranz ruft als nächsten Punkt einzeln den Ergebnisplan 2021 und den Finanzplan 2021 zur abschließenden Vorberatung auf.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät den Ergebnisplan 2021 ohne Votum vor.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät den Finanzplan 2021 ohne Votum vor.