01.02.2021 - 5.4 1. – 2. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des...

OB Schranz ruft einzeln die 1. und 2. Veränderungsnachweisung zur abschließenden Vorberatung auf.

1. Beig. u. StK. Tsalastras merkt zur 2. VN an, dass die prognostizierten Aufwendungen der OGM GmbH für das Jahr 2021 grundsätzlich in den im Dezember 2020 beschlossenen Wirtschaftsplan der Servicebetriebe Oberhausen eingeflossen seien. Die 2. VN diene der Nachvollziehbarkeit der Umstellung auf den Eigenbetrieb.

Stadtv. Markmann stellt zur 1. VN, lfd. Nr. 4, PB 01, Zeile 16 die Frage, warum für den „Masterplan Wirtschaft" bereits ein Budget geplant werde, obwohl im Vorfeld kein Beschluss über entsprechende Maßnahmen gefasst worden sei.

Dez. Güldenzopf erläutert daraufhin, dass dieses Budget für kurzfristige Vorbereitungen und Vorarbeiten zur Durchführung u. a. des Projekts „Masterplan Wirtschaft" benötigt werde.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die VN 1: Änderungsvorschläge der Verwaltung (Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, Verpflichtungsermächtigungen) mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion zustimmend vor.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die VN 2: SBO Servicebetriebe Oberhausen (Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen) mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion zustimmend vor.