26.01.2021 - 3.2 Vorberatung Haushalt 2021

Herr Real macht zum Thema "Zielformulierungen" grundsätzliche Anmerkung zu den Punkten

Darstellungen in Beratungsvorlagen (Hinweis auf STEK 2020),

Einzelhandelskonzept,

Radwegekonzept,

Mobilitätskonzept,

verkehrliche Infrastruktur (GPA-Bericht),

Programmfortschreibung CHAOS (Ampelsystem über den Zustand von Straßen und Kanalisation/Ratsbeschluss vom 18.11.2019).

Unter Berücksichtigung der aufgeführten Punkte muss festgestellt werden, dass diese Ziele nicht erreicht wurden.

Herr Motschull und Herr Mollerus zeigen für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich auf, dass bei den genannten Themenfeldern Handlungsbedarf besteht. Aufgrund u. a. personeller Engpässe ist Verwaltung noch nicht so weit, wie es sich die Politik wünscht.

Anschließend hat Herr Real noch Verständnisfragen zu den Haushaltspositionen "Corona-Sofortprogramm" und "Lkw-Maut-Gebühren". Da die Fragen aktuell nicht beantwortet werden können sagt Herr Tsalastras eine Beantwortung in Zusammenarbeit mit der Fachverwaltung bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu.

Die abschließende Frage von Frau Wilts zur Position "Zuweisungen Denkmalschutz (Seite 798)" wird von Herrn Mollerus beantwortet.

Beratungsergebnis:

Einstimmig vorberaten