09.12.2020 - 8 Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes (AK) Oberhau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mi., 09.12.2020
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Bandel schlägt vor, zu diesem Tagesordnungspunkt auch die Anträge zu den Tagesordnungspunkten 15.1, 15.2 und 15.3 zu behandeln. Gegen eine solche Vorgehensweise besteht aus Sicht des Ausschusses keine Bedenken.
Herr Osmann signalisiert für seine Fraktion, dass man der Verwaltungsvorlage zustimmt. Mit der Zustimmung ist aber noch keine Entscheidung hinsichtlich einer Ausbauvariante verbunden. Die Anträge zu TOP 15.1 und 15.3 werden abgelehnt, dem Antrag zu TOP 15.2 werde zugestimmt.
Anschließend zeigt Herr Axt auf, dass seine Fraktion der Beratungsvorlage nicht zustimmen wird. Einer zehn Jahre alten Planung würden aktuelle Berücksichtigungen fehlen, zudem würde unnötig gesunder Waldbestand geopfert.
Frau Grothe meldet weiteren Beratungsbedarf an.
Beschluss
Beratungsergebnis:
Ohne Votum vorberaten.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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425,3 kB
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1,1 MB
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