ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 8

Sitzung:: 1. (konstituierende) Sitzung des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschusses

Gremium:: Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss

Datum:: Mi., 09.12.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Konstituierende Sitzung

Vorlage:: B/17/0087-01 Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes (AK) Oberhausen (A2/A3/A516) von Bau-km 2+566,554 - 6+472,830 (A3 (West)/ A2) und Bau-km 0+639,971 - 3+971,000 (A3 (Nord))

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Mobilität

Bearbeitung:: Martina Schleuter

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr Bandel schlägt vor, zu diesem Tagesordnungspunkt auch die Anträge zu den Tagesordnungspunkten 15.1, 15.2 und 15.3 zu behandeln. Gegen eine solche Vorgehensweise besteht aus Sicht des Ausschusses keine Bedenken.

Herr Osmann signalisiert für seine Fraktion, dass man der Verwaltungsvorlage zustimmt. Mit der Zustimmung ist aber noch keine Entscheidung hinsichtlich einer Ausbauvariante verbunden. Die Anträge zu TOP 15.1 und 15.3 werden abgelehnt, dem Antrag zu TOP 15.2 werde zugestimmt.

Anschließend zeigt Herr Axt auf, dass seine Fraktion der Beratungsvorlage nicht zustimmen wird. Einer zehn Jahre alten Planung würden aktuelle Berücksichtigungen fehlen, zudem würde unnötig gesunder Waldbestand geopfert.

Frau Grothe meldet weiteren Beratungsbedarf an.

Beschluss

Beratungsergebnis:

Ohne Votum vorberaten.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Gesamtstellungnahme der Stadt Oberhausen zum Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen			(wie Dokument)	425,3 kB
2	Stellungnahme des Naturschutzbeirats			(wie Dokument)	1,1 MB