04.12.2020 - 5.1 Maßnahmen in Verbindung mit den Förderprogramme...

Nach einer kurzen Einladung durch den Vorsitzenden entwickelt sich eine intensive Diskussion, an der sich die Herren Blanke, Krey, Benter, Wilms und Kempkes beteiligen.

Herr Blanke kritisiert erneut die verspätete Vorlage der Drucksache und beantragt, die Vorberatung auszusetzen.

Herr Krey kritisiert ebenfalls die verspätete Vorlage, bewertet sie jedoch inhaltlich positiv und wichtig für den Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss.

Herr Benter und Herr Wilms betonen ebenfalls die Wichtigkeit der Vorlage und signalisieren Zustimmung ihrer Fraktion.

Herr Kempkes bewertet die Vorlage als nicht akzeptabel.

Herr Jehn erläutert ausführlich die Drucksache und entschuldigt die kurzfristige Vorlage.

Gleichzeitig betont er die die positiven Signale für das Jahr 2021 durch das Förderprogramm Digitalpakt Schule NRW und Glasfaserausbau.

Fragen von Herrn Blanke zu den Auswirkungen auf den städtischen Haushalt auch im Hinblick auf frühere Vorlagen zu diesem Thema werden von Stadtkämmerer Tsalastras beantwortet.

Von Herrn Blank und Herrn Krey wurde nachgefragt, wie der Ausbaustand in den Nachbarkommunen von Oberhausen in Bezug auf die Anbindung von Schulen an ein Glasfasernetz ist.

Eine Abfrage in den Kommunen Bottrop, Mülheim, Duisburg, Gelsenkirchen sowie im Kreis Wesel wurde von einer Kommune beantwortet. Die Stadt Mülheim ist in der finalen Beantragung von Fördermitteln. Eine Umsetzung wurde noch nicht begonnen.

Beratungsergebnis:

Ohne Votum vorberaten.