26.11.2020 - 10.1 Stadterneuerungsprojekt "Lebendige Zentren Ober...

Herr Güldenzopf weist auf zwei redaktionelle Änderungen einmal in der Synopse unter dem Punkt 6 in der Anlage 1 und unter dem Punkt 10 der Richtlinie in der Anlage 2 hin, wo es anstelle des Rates der Stadt Oberhausen korrekt lauten muss:

Diese Richtlinie tritt mit Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Sterkrade in Kraft.

Herr Cordes und Herrn Ingendoh stimmen der Vorlage zu. Herr Ingendoh weist darauf hin, dass bei Kosten unter 1000,00 EUR eigentlich keine Angebote für kleinere Maßnahmen zu bekommen sind. Somit ist diese Änderung nur zweckmäßig.

Herr Bezirksbürgermeister Real informiert darüber, dass in der nächsten Ratssitzung am 16.12.2020 der Wechsel der Zuständigkeit der Beiratsbestellung für Sterkrade vom Rat an die Bezirksvertretung Sterkrade beschlossen werden soll. Durch diese Beschlussfassung wird die Bezirksvertretung Sterkrade in ihrem Aufgabenbereich weiter gestärkt.

Die Bezirksvertretung Sterkrade fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Sterkrade beschließt die Neufassung der Richtlinie der Stadt Oberhausen zur Vergabe von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds nach Nr. 14 der Förderrichtlinien Stadterneuerung des Landes NRW 2008 für das Stadterneuerungsprojekt „Lebendige Zentren Oberhausen Innenstadt-Sterkrade".