25.11.2020 - 10.1 Aufstellung von vier Fahrradanlehnbügeln an der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 25.11.2020
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Gerster Schmidt begrüßt die Vorlage, die auf einen SPD-Antrag aus der letzten Wahlzeit beruht. Mit der Umsetzung dieses Beschlusses steigert Oberhausen weiter seine Fahrradfreundlichkeit.
Mit dieser Maßnahme besteht, so Herr Peters, eine weitere Chance, den Autoverkehr aus den Ballungsgebieten heraus zu bekommen. Daher wird die CDU-Fraktion dieser Vorlage zustimmen.
Anschließend fasst die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gegen die beiden Stimmen der AfD-Fraktion mehrheitlich den nachfolgenden Beschluss:
Beschluss
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der AFD-Fraktion, den Bau einer Fahrradabstellanlage mit acht Stellplätzen an der Helmholtzstraße.
Finanzmittel stehen unter der Finanzstelle 560012010190000 - Straßenbauprogramm, Finanzposition 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen in Höhe von 3.000,00 EUR zur Verfügung und fließen im Haushaltsjahr 2020 ab.