ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 10

Sitzung:: Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 16.11.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Konstituierende Sitzung

Vorlage:: B/17/0005-01 Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Stadtkanzlei

Bearbeitung:: Hendrik Detmers

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

OB Schranz teilt mit, dass eine Anpassung der Anlage 1 nach Beschlussfassung über die Drucksache B/17/0001-01 erforderlich sei.

Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der AfD Ratsfraktion sowie bei Enthaltung des Stadtv. Horn folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - beschließt mit sofortiger Wirkung die aus der Anlage 1 ersichtlichen Änderungen der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen."

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1 neue Fassung der Zuständigkeitsordnung			(wie Dokument)	265 kB
2	Anlage 2 bisherige Fassung der Zuständigkeitsordnung			(wie Dokument)	92,8 kB