16.11.2020 - 23 Landschaftsverband Rheinland - Wahl von Mitglie...

OB Schranz informiert über das gesetzlich geregelte und in der Vorlage beschriebene Wahlverfahren, verliest die ihm von den Fraktionen schriftlich zugeleiteten Wahlvorschläge und bittet die unter TOP 6 gebildete „Zählkommission" (Frau Hausmann-Peters, Frau Silke Wilts, Herr Norbert Axt, Herr Hartmut Mumm, Frau Petra Marx, Herr Thomas Kattler und Herr Peter Bruckhoff)  tätig zu werden. Sodann eröffnet er die Wahlhandlung mit dem Verlesen der Namen der Mitglieder des Rates. Zuvor hat er Einvernehmen darüber festgestellt lassen, dass gegen eine gemeinsame Abgabe der Erst- und Zweitstimme auf den dafür vorgesehenen getrennten Stimmzetteln keine Bedenken bestehen. Mit der Erststimme sind die  auf die Stadt Oberhausen entfallenen zwei Mitglieder und zwei Ersatzmitglieder zu wählen. Die Zweitstimme ist für die Wahl der für das Gebiet des LVR aufgestellten Reserveliste einer Partei, Wählergruppe oder einzelnen Reservelistenbewerber bestimmt.

Nachdem alle Mitglieder des Rates - einschließlich des Oberbürgermeisters - gewählt haben, schließt OB Schranz die Wahlhandlung und bittet um Auszählung der Stimmen. Er schlägt vor, eine kurze Pause zu machen und unterbricht die Ratssitzung um 18:05 Uhr. Um 18:20 Uhr eröffnet er die Ratssitzung wieder und teilt das Ergebnis der Auszählung mit:

Erststimme (1. Wahlgang)

Abgegeben wurden insgesamt:               56 Stimmen

gültig davon waren:                 56 Stimmen

ungültig waren:                     0 Stimmen

Enthaltungen:                     7 Stimmen

auf die Liste der CDU-Fraktion entfallen        20 Stimmen

auf die Liste  der SPD-Fraktion entfallen           18 Stimmen

auf die Liste der Fraktion DIE GRÜNEN entfallen        7 Stimmen

auf die Liste der AfD-Fraktion entfallen    4 Stimmen

Nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare-Niemeyer) sind bei zwei zu vergebenden Sitzen die Vorschläge aus den Listen der CDU- und SPD-Fraktion gewählt.

Zweitstimme (2. Wahlgang)

Abgegeben wurden insgesamt:               56 Stimmen

gültig davon waren:                56 Stimmen

Enthaltung:        1 Stimme

ungültig waren:                    0 Stimmen

Auf die Liste der CDU entfallen:                20 Stimmen

auf die Liste der SPD entfallen:   18 Stimmen

auf die Liste der Grünen entfallen:     7 Stimmen

auf die Liste der AfD entfallen:       4 Stimmen

auf die Liste der LINKE.LISTE entfallen:    3 Stimmen

auf die Liste der FDP entfallen:        2 Stimmen

auf die Liste der Freien Wähler NRW entfällt:   1 Stimme

Der Rat der Stadt wählt in geheimer Wahl gemäß § 7 b der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen mit der Erststimme folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder für die 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland

Mitglieder  Ersatzmitglieder

1. Dirk Rubin  Eugen Lenz

2. Helmut Brodrick Thomas Krey

Der Rat der Stadt wählt in geheimer Wahl gemäß § 7 b der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen mit der Zweitstimme die folgenden Reservelisten bzw. die folgenden einzelnen Bewerberinnen und Bewerber aus diesen Listen:

Liste bzw.

einzelne Bewerber/-innen   Stimmen

CDU-Liste  20 Stimmen

SPD-Liste  18 Stimmen

Liste  GRÜNE    7 Stimmen

Liste FDP    2 Stimmen

Liste AfD    4 Stimmen

Liste Die Linke      3 Stimmen

Freie Wähler NRW   1 Stimme