05.10.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 46. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 in der Form einer Sondersitzung und begrüßt alle sehr herzlich im Saal Berlin der Luise-Albertz-Halle (LAH), darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die Vertreter der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas. Er macht darauf aufmerksam, dass Bildaufnahmen gemacht werden und stellt hierzu das Einverständnis der Ratsmitglieder fest.

OB Schranz merkt an, dass es sich um die letzte Ratssitzung in dieser Wahlperiode und in dieser Besetzung handle. Die Sitzung sei der Besonderheit geschuldet, dass eine Vielzahl von Ratsmitgliedern, zum Teil nach jahrzehntelanger Mitgliedschaft, am 31.10.2020 aus dem Rat ausscheiden werden. Diesem Personenkreis sei diese heutige Sitzung gewidmet. Daraus folge zugleich die außergewöhnliche Ablaufstruktur, die eine Wiedereröffnung des öffentlichen Teils im Anschluss an den nichtöffentlichen Teil vorsehe.

Einleitend weist OB Schranz der Ordnung halber auf die für diese Veranstaltung geltenden, besonderen Corona-Regeln der LAH hin.

Entschuldigt für die heutige Ratssitzung sind Frau Selonke, Frau Brands, Herr Köhler und Frau Walther.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 57 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig. Die Einladung ist den Mitgliedern am 25.09.2020 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Die Tagesordnung kann gemäß § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW mit dem Einverständnis des Rates durch Beschluss des Rates erweitert werden, wenn es sich um Angelegenheiten handelt, die keinen Aufschub dulden oder von äußerster Dringlichkeit sind. Vor diesem Hintergrund sind bereits in der letzten Sitzung des Ältestenrates folgende Vorlagen angekündigt worden:

Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 15 "Wirtschaft und Tourismus".

B/16/5976-01

OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 3 vor.

Beteiligung der Stadt Oberhausen an den Projektaufrufen des Bundes und des Landes NRW zur Teilnahme an den Förderprogrammen:

- Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten

- Investitionspakt: Soziale Integration im Quartier 2019

- Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (Bundesprogramm)

B/16/5975-01

Hier schlägt OB Schranz eine Beratung unter TOP 4 vor, nachdem er darauf hingewiesen hat, dass ein wesentlicher Teil der Drucksache Gegenstand der Beratung in der Sitzung des Ältestenrates am 30.09.2020 gewesen sei.

Antrag der LINKE.LISTE Fraktion „4,8 % Lohnerhöhung für die Beschäftigten im TVÖD-Klatschen reicht nicht!

OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 5 vor.

Die Unterbreitung  von Vorschlägen an den Rat zur Verleihung von Auszeichnungen und Ehrenbezeichnungen fällt gemäß § 22 der GeschO in die Zuständigkeit des Ältestenrates. Folgende Vorschläge hat der Ältestenrat am 20.09.2020 auf diesem Weg bestätigt: 

Verleihung von Auszeichnungen für besondere Verdienste um die Stadt Oberhausen

B/16/5966-01

OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 6 vor.

Verleihung der Bezeichnung Alt-Bürgermeisterin

B/16/5962-01

Hier lautet der Vorschlag von OB Schranz, eine Beratung unter TOP 7 vornehmen zu wollen. Der nachfolgende TOP verschiebt sich entsprechend.

Er stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zu der so erweiterten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 30.09.2020 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.