28.01.2021 - 1.2 Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungs...

Von Seiten der Fraktion Die GRÜNEN wurde die Frage aufgeworfen, warum die Maßnahmen - Umbau, Pavillon- an der Melanchthonschule nicht mehr über Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetz umgesetzt bzw. was konkret nunmehr geplant wird.

Die Fachverwaltung antwortet, dass durch das vg. Förderprogramm keine baulichen Erweiterungsmaßnahmen umgesetzt werden können bzw. der Mittelbedarf nicht über das KIF-Programm gedeckt werden kann. Durch den geplanten Ankauf eines angrenzenden Grundstücks beseht die Möglichkeit die Schule auf Grundlage der Schulbauleitlinien auszubauen. Bezüglich des Ankaufs bestehen noch formale Hindernisse. Im Nachgang erfolgt eine weitere, dezidierte Planung. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt nicht mehr in 2021.

Die Vorlage wird ohne weitere Wortmeldung zur Kenntnis genommen.