21.01.2021 - 4.1 Haushaltssanierungsplan 2021 ff.

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Unter Hinweis auf einen Presseartikel zur Kritik von Bürgerinnen und Bürgern an der Arbeit der Oberhausener Politik erläutert Herr Ingendoh kurz den Ablauf und die Verfahrensweise der Haushaltsberatungen. Die Bezirksvertretungen beraten nur über wenige rein bezirkliche Haushaltsansätze. Daher kann es auch zweckmäßig sein, wenn in den Haushaltsberatungen der Bezirksvertretungen keine Wortmeldungen erfolgen.

 

Ergänzend fügt Herr Bezirksbürgermeister Real hinzu, dass die eigentlichen Vorberatungen in den Fachausschüssen erfolgen.

 

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