08.02.2021 - 4.6 Haushaltsplanberatung 2021

Im weiteren Verlauf ruft OB Schranz die zusammengefassten Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfes 2021 einzeln zur Beratung und Beschlussfassung auf:

Produktbereich 01 Innere Verwaltung Seiten 102 - 127 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters -stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat dem Produktbereich 01/Innere Verwaltung Seiten 102 - 127 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Seiten 128 - 150 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 02/Sicherheit und Ordnung Seiten 128 - 150 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Seiten 151 - 189 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 03/Schulträgeraufgaben Seiten 151 - 189 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 04 Kultur- und Wissenschaft Seiten 190 - 207 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 04/Kultur und Wissenschaft Seiten 190 - 207 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 05 Soziale Leistungen Seiten 208 - 222 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 05/Soziale Leistungen Seiten 208 - 222 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 06 Kinder-, Jugend und Familienhilfe Seiten 223 - 244 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 06/Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Seiten 223 - 244 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 07 Gesundheitsdienste Seiten 245-253 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 07/Gesundheitsdienste Seiten 245 - 253 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 08 Sportförderung Seiten 254 - 271 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 08/Sportförderung Seiten 254 - 271 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Seiten 272 - 288 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 09/Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Seiten 272 - 288 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Seiten 289 - 300 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 10/Bauen und Wohnen Seiten 289 - 300 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Seiten 301 - 312 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 11/Ver- und Entsorgung Seiten 301 - 312 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Seiten 313 - 345 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, und der Gruppe FDP im Rat dem Produktbereich 12/Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Seiten 313 - 345 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Seiten 346 - 360 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 13/Natur- und Landschaftspflege Seiten 346 - 360 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 14 Umweltschutz Seiten 361 - 370 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 14/Umweltschutz Seiten 361 - 370 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Seiten 371 - 381 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 15/Wirtschaft und Tourismus Seiten 371 - 381 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Seiten 382 - 390 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Produktbereich 16/Allgemeine Finanzwirtschaft Seiten 382 - 390 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Kenntnisnahme der Anlagen

Die nachfolgenden Anlagen zum Haushaltsplanentwurf 2021 werden nach Aufruf durch OB Schranz vom Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis genommen:

a) Haushaltsvorbericht

b) Haushaltsquerschnitt

c) Stellenplan

d) Bilanz des Vorvorjahres

e) Übersicht: Verpflichtungsermächtigungen

f) Übersicht: Zuwendungen an Fraktionen

g) Übersicht: Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten

h) Übersicht: Entwicklung des Eigenkapitals

i) Übersicht der Budgets nach § 21 Abs. 2 KomHVO („Zweckbindungen")

j) Wirtschaftspläne

• Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

• Theater Oberhausen am Ebertplatz

k) Jahresabschlüsse der

• ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen gGmbH

• ASO Service GmbH

• Bau- und Wohnungsgenossenschaft „Werkbundsiedlung Am Ruhrufer e. G."

• BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH

• Biostrom Oberhausen Management GmbH

• Biostrom Oberhausen GmbH & Co. KG

• Entwicklungsgesellschaft Neu-Oberhausen mbH - ENO

• evo Energieversorgung Oberhausen AG

• FSO Verwaltungs-GmbH

• FSO GmbH & Co. KG

• Gasometer Oberhausen GmbH

• IKF Internationale Kurzfilmtage Oberhausen gGmbH

• Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH

• Oberhausener Netzgesellschaft mbH

• OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH

• O.Vision Projektgesellschaft mbH Oberhausen

• OWT Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH

• PBO Projektentwicklungs- und Beteiligungsgesellschaft Oberhausen mbH

• STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH

• TZU Technologiezentrum Umweltschutz Management Oberhausen GmbH

• VZO Verwaltungszentren Oberhausen GmbH

• WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH

l) Übersicht: Bezirksbezogene Haushaltsangaben

• Alt-Oberhausen

• Sterkrade

• Osterfeld

OB Schranz stellt fest, dass der HFA die Anlagen zur Kenntnis genommen hat.

OB Schranz ruft sodann die einzelnen Dringlichkeitslisten hinsichtlich der unaufschiebbaren Investitionen für das Haushaltsjahr 2021 zur Beratung und Beschlussfassung auf:

Liste 1: Investitionen der Stadt Oberhausen

- Rentierliche Maßnahmen -

(nur kostenrechnende Einrichtungen/Gebührenhaushalte)

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion der Dringlichkeitsliste 1 / Investitionen der Stadt Oberhausen - Rentierliche Maßnahmen - zu.

Liste 2: Investitionen der Stadt Oberhausen, die im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben notwendig sind,

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion der Dringlichkeitsliste 2 / Investitionen der Stadt Oberhausen, die im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben notwendig sind, zu.

Liste 3: Investitionen der Stadt Oberhausen - Einzahlungen nach Produkten und Maßnahmennummern, denen keine konkreten Auszahlungen gegenüber stehen -

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion der Dringlichkeitsliste 3 / Investitionen der Stadt Oberhausen - Einzahlungen nach Produkten und Maßnahmennummern, denen keine konkreten Auszahlungen gegenüber stehen - zu.

Im Anschluss ruft OB Schranz zur Beratung und Beschlussfassung des Ergebnisplans 2021 und des Finanzplans 2021 auf:

Ergebnisplan:

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AFD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Ergebnisplan zu.

Finanzplan:

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AFD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion dem Finanzplan zu.

Die Schlusserklärungen der Fraktionen und Gruppen werden von Frau Stadtv. Stehr, Frau Stadtv. Bongers, Frau Stadtv. Opitz, Stadtv. Kempkes, Stadtv. Hoff, Stadtv. Lütte sowie Stadtv. Horn abgegeben.