08.02.2021 - 4.3.6 Änderungsantrag zum Haushalt 2021 der SPD-Frakt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.6
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 08.02.2021
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
Beratung
OB Schranz ruft unter TOP 4.3.6 den Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021 mit der Drucksachen-Nr. A/17/0351-01 zur gemeinsamen Beratung mit dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion unter TOP 4.3.7, die Drucksachen-Nr. A/17/0396-01 auf.
An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Lütte, Stadtv. Kempkes, Frau Stadtv. Stehr und BM Flore, der für die SPD-Fraktion Zustimmung zu dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion signalisiert.
Da der Ursprungsantragsteller den Änderungsvorschlag der CDU-Fraktion übernimmt, lässt OB Schranz über den geänderten Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Version des CDU-Änderungsantrag unter TOP 4.3.7 abstimmen.
Das Abstimmungsergebnis ist bei TOP 4.3.7 hinterlegt.
Beschluss
TOP 4.3.6 wird von der Entscheidung über TOP 4.3.7 erfasst.