ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 4.3.4

Sitzung:: 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (anstelle des Rates)

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 08.02.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A/17/0325-01 Änderungsantrag zum Haushalt 2021 der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Jährliche Anpassung der Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antragsvorlage

Federführung:: Geschäftsstelle der SPD-Fraktion

Bearbeitung:: Dennis Lotz

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt die Verwaltung, ab dem Jahr 2021 in die oben genannte Kostenart eine jährliche Anpassung in Höhe von 1% Preissteigerung einzuplanen.

Produktbereich 02

Produktgruppe 0218

Produkt 021801

Kostenart 531800."

08.02.2021 - 4.3.4 Änderungsantrag zum Haushalt 2021 der CDU-Frakt...

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