08.02.2021 - 4.3.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE gem. §4 der...

OB Schranz ruft den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/0243-01 zur gemeinsamen Beratung mit den Änderungsanträgen der

• Fraktion DIE GRÜNEN, Drucksachen-Nr. A/17/0371-01 und dem

• Ergänzungsantrag der Gruppe BOB im Rat, Drucksachen-Nr. A/17/0377-01 auf.

Nach der Begründung der Anträge durch die Antragsteller, Stadtv. Karacelik und Stadtv. Markmann, kommt es zu Diskussionsbeiträgen von Stadtv. Hoff und Frau Stadtv. Stehr.

Daraufhin lässt OB Schranz zunächst über den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion (Drucksachen-Nr. A/17/0243-01), anschließend über den Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN (Drucksachen-Nr. A/17/0371-01) und abschließend über den Ergänzungsantrag der Gruppe BOB im Rat (Drucksachen-Nr. A/17/0377-01) abstimmen. Die Abstimmungsergebnisse sind bei den einzelnen TOP hinterlegt.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Stimme der AfD-Fraktion sowie der Stimme der Gruppe FDP im Rat und BOB im Rat den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/0243-01 ab.