11.05.2020 - 11 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aus...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
Sondersitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 11.05.2020
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend und Familie
- Bearbeitung:
- Andrea Termin
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass der FPA die Drucksache einstimmig zustimmend vorberaten hat.
Beschluss
Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst auf der Grundlage der Delegierung im Sinne des § 60 (1) S. 2 GO NRW anstelle des Rates der Stadt einstimmig folgende geänderten Beschlüsse:
"1. Der Hauptausschuss verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch den JHA.
2. Der Hauptausschuss stimmt der Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 1.500.000,00 EUR im Finanzplan 2020 bei dem Produkt 060506 „Erzieherische Hilfen" zu.
Auswirkungen auf den Ergebnisplan 2020 ergeben sich nicht.
Finanzposition | Bezeichnung | Betrag |
7230.00 | Erstattungen an Gemeinden | 1.500.000 EUR |
Deckungsvorschlag
Verschlechterung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit."