11.05.2020 - 5 Feststellung des Jahresabschlusses der öffentli...

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst auf der Grundlage der Delegierung im Sinne des § 60 (1) S. 2 GO NRW anstelle des Rates der Stadt einstimmig folgende geänderte Beschlüsse:

"1. Der Hauptausschuss verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch den Kulturausschuss.

2. Der Hauptausschuss beschließt gemäß § 26 Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen den Jahresabschluss und den Lagebericht der öffentlichen Einrichtung „Theater Oberhausen" für das Wirtschaftsjahr 2018/2019 festzustellen und die Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2018/2019 zu entlasten. Der Jahresüberschuss in Höhe von 30.317,77 EUR wird der allgemeinen Rücklage des Theaters zugeführt."