ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 6

Sitzung:: 44. Sondersitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mo., 23.03.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/16/5524-01 Aktualisierung von investiven Veranschlagungen im Haushaltsplan 2020 und Anpassung der Haushaltssatzung 2020

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Finanzen

Bearbeitung:: Stefanie Czauderna

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache im FPA einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

Beschluss

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst in Anwendung des § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW anstelle des Rates einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Hauptausschuss beschließt die Aktualisierung und Anpassung

1. der Auszahlungsbudgets bezüglich der beiden Projekte "Gute Schule 2020" sowie „Sanierung Gustavstraße" für das Haushaltsjahr 2020

2. der Haushaltssatzung der Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2020 in der vorliegenden Fassung ."

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Haushaltssatzung 2020 nach Aenderung BZR			(wie Dokument)	20,5 kB
2	Finanzplan 2020			(wie Dokument)	560,3 kB