25.08.2020 - 4.6 Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE gemäß §4 de...

Nach kurzer Erläuterung des Antrags durch Frau Hansen mit Verweisung auf die eingetretenen Verdrängungseffekte und anschließender Diskussion zwischen Frau Walter und Mitgliedern der Bezirksvertretung bezüglich der sukzessiven Einführung der Parkscheibenpflicht in den in Rede stehenden Straßenzügen, bittet Herr Nakot darum, den vom Rat der Stadt beschlossenen Zeitraum für die Evaluation einzuhalten.

Ergänzend hierzu erklärt Herr Motschull, dass eine selektive Herausnahme von Straßenzügen sich als nicht sinnvoll im Hinblick auf die Evaluation erweisen würde und deshalb sollte dieser vorgesehene Zeitraum für die Evaluation unbedingt eingehalten werden.

Danach vollzieht Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.