26.02.2020 - 11 Antrag von „BOB im Rat“ gem. § 4 der Geschäftso...

Herr Lütte erläutert, dass max. 27 % der Schadstoffbelastung durch Kraftfahrzeuge verursacht wird, was bedeutet, das ca. 73 % durch sonstige Belastungen verursacht werden.

Herr Flore sagt, dass die Mülheimer Straße ungeeignet sei, da 96 % der Haushalte bereits über Fernwärme verfügen. Da es Ziel sein sollte ganz Oberhausen in den InnovationCity-Prozess zu bekommen, sollte als Arbeitsauftrag durch die Verwaltung ein Ranking erstellt werden, welche Gebiete Oberhausens in das Konzept eingearbeitet werden können.

Für Herrn Karschti ist der Antrag überflüssig, da die Mülheimer Straße bereits bei anderen Projekten Berücksichtigung findet. Andere Stadtgebiete seien besser geeignet.

Herr Blanke stellt die Frage, ob ein Prüfauftrag an die Verwaltung bzw. die anschließende Arbeit auch abgearbeitet werden kann.

Laut Herrn Bandel geht der Antrag in die richtige Richtung. Osterfeld ist angelaufen, Alstaden wird kommen, aber wird die Verwaltung ein weiteres Projekt schaffen können? Er sieht einen Prüfauftrag für ein Ranking ebenfalls als die bessere Alternative an. Die Gebiete könnten dann nacheinander abgearbeitet werden.

Herr Werntgen-Orman weist darauf hin, dass ein weiteres gleichzeitiges Projekt mit dem vorhandenen Personal nicht leistbar ist. Er führt weiterhin aus, dass die Mülheimer Straße im Sinne von Immissionseinspareffekten ungeeignet ist und andere Stadtgebiete dringlicher seien.

Herr Lütte gibt auf Nachfrage durch den Vorsitzenden sein Einverständnis zum Prüfauftrag zur Erstellung eines Rankings.

Der Umweltausschuss hat die Vorlage A/16/5507-01 mehrheitlich zustimmend geändert, bei einer Gegenstimme der FD 14/20, vorberaten

Änderung: Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung zur Erstellung eines Rankings für weitere Maßnahmen im Rahmen des  InnovationCity roll outs.