26.02.2020 - 6 Einheitliches Becherpfandsystem im Stadtgebiet

Die Drucksache wurde in der Sitzung als TOP 7 verhandelt.

Für Herrn Flore ist das Einwegpfandsystem eine gute Sache. Allerdings möchte er mehr Werbung beim Einzelhandels- und Hotel- und Gaststättenverband diesbezüglich machen.

Herr Nakot möchte wissen, wer zu den Gesprächen eingeladen war.

Herr Karschti fragt nach, was passiert, wenn man sich nicht an die formell freiwillige Vereinbarung hält.

Herr Blanke erläutert, dass keine Vereinbarung getroffen, sondern lediglich Gespräche geführt wurden. Er regt an ggf. eine Einwegsteuer zu erheben, wenn das Pfandsystem nicht umgesetzt werden kann.

Herr Opdenhövel möchte erfahren, wer aus Oberhausen an den Gesprächen teilgenommen hat.

Herr Werntgen-Orman teilt mit, dass nicht alle Einwegpfandanbieter in Oberhausen vertreten waren. Die Resonanz am Runden Tisch mit DEHOGA- und Bäckerei-Vertretern war relativ gering. Er möchte die Bedenken der Interessensvertreter durch weitere Gespräche beseitigen, wobei es egal ist, welcher Einwegpfandanbieter es letztendlich wird.

Herr Osmann schlägt einen Austausch mit Nachbarstädten vor, um die Akzeptanz durch Absprachen mit den anderen Kommunen zu erhöhen.

Herr Blanke kritisiert die geringe Resonanz. Der Vermüllung müsse entgegen gesteuert werden.

Die Vorlage M/16/5469-01 wurde durch den Umweltausschuss zur Kenntnis genommen.