10.12.2020 - 6.4 Antrag Die Linke.Liste gemäß § 2: Sachstandsber...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Frau Glauch von der Linke.Liste begründet den Antrag.

Die Fragen zum Thema „Lüftung" wurden schon auf Grundlage des Antrages der GRÜNEN beantwortet. Herr Schmidt nimmt zu den darüber hinausgehenden Fragen Stellung.

Im Rahmen des Schülerbusverkehrs in Oberhausen hat die STOAG verstärkt Busse eingesetzt. In Spitzenzeiten wird die STOAG auch durch hiesige Busunternehmen unterstützt um, die zusätzlichen Fahrten durchführen zu können. Auf Grundlage von Lehrplänen und Kooperationen mit Nachbarschulen können nicht alle Schulen gestaffelte Anfangszeiten organisieren. Auch fehlende Lehrerinnen und Lehrer tragen dazu bei, den Unterricht komprimiert anbieten zu müssen.

Die Stadt Oberhausen hat sich dem Votum des Städtetags angeschlossen keine Masken für Landesbedienstete zu beschaffen. Die Stadt sieht die Bezirksregierung in der Pflicht.

Das Thema FFP2 Masken wurde zuletzt im Krisenstab der Stadt Oberhausen diskutiert und alle Ärzte haben sich zu diesem Zeitpunkt gegen die Ausgabe von FFP2 Masken an nicht medizinisches Personal ausgesprochen. Diese Information wurde den Schulen zur Verfügung gestellt.

Zum Thema der Unterrichtsorganisation bei einem Inzidenzwert ab 200 an Schulen gibt es noch keine Vorgaben der Bezirksregierung Düsseldorf. Modelle wie in Solingen - geteilter Unterricht - werden von der Bezirksregierung und dem Schulministerium bislang nicht genehmigt.