09.12.2020 - 6.1 Anpassung der Rahmenbedingungen für die Kindert...

Frau Scholz stellt zunächst auf Nachfrage von Herrn Real klar, dass mit dieser Vorlage tatsächlich zunächst nur die Entlohnung angepasst wird. Grund hierfür ist das KiBiz, das zu einer sofortigen Änderung der Entlohnung führt. Hinsichtlich der Änderung der Rahmenbedingungen befindet man sich mit den Akteuren im Gespräch.

Sie berichtet auf Nachfrage von Herrn Lösken weiter, dass die in Oberhausen angewandte besondere Regelung einer Aufwandszulage ab der Betreuung eines vierten Kindes entfällt. Durch das KiBiz wird nun ab dem zweiten Kind bereits eine Aufwandszulage gewährt, die bei den Beteiligten zu Verbesserungen führt.

Auf den Hinweis von Herrn Krey, dass durch das KiBiz keine Verbesserung in fiskalischer Sicht, sondern nur finanzieller Mehraufwand entsteht, entgegnet Herr Rubin, dass Entlastungen durch das KiBiz an anderer Stelle erfolgen.

Die Vorlage wird vom Jugendhilfeausschuss einstimmig positiv vorberaten.