23.11.2020 - 14.1 Antrag der AFD-Fraktion:Tierquälerei verhindern...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Stadtv. Kempkes erläutert die Gründe für den Antrag.

Stadtv. Bruckhoff merkt an, dass er gar nicht in der Lage war, sich auf den Tagesordnungspunkt vorzubereiten. Ein Antrag sei in Allris nicht hinterlegt. Insofern beantragt er, den TOP abzusetzen.

OB Schranz weist darauf hin, dass ihm auch kein Sachantrag vorliege. Es habe lediglich ein an ihn gerichtetes Schreiben mit dem Vorschlag vorgelegen, diesen Punkt gemäß § 48 GO NRW in die Tagesordnung aufzunehmen.

Frau Stadtv. Stehr hält es ebenfalls für den richtigen Weg, wenn der Sachverhalt in Form eines Antrags den Gremienmitgliedern vorab zur Kenntnis gegeben werde.

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Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Diskussion zu TOP 14.1 zur Kenntnis