23.11.2020 - 2 Konstituierung des Haupt- und Finanzausschusses

OB Schranz weist darauf hin, dass der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 16.11.2020 den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) gebildet und die Anzahl der Ausschusssitze auf 22 festgelegt habe. 21 Mitglieder seien durch den Rat der Stadt gewählt worden. Der Oberbürgermeister werde als stimmberechtigter gesetzlicher Vorsitzender gemäß § 57 Abs. 3 Satz 1 und 2 der GO NRW hinzugezählt. Der fraktionslose Stadtv. Horn gehöre dem HFA als beratendes Mitglied an.

Gleichzeitig sei mitbeschlossen worden, dass die Aufgaben und Zuständigkeiten des bisherigen Finanz- und Personalausschusses vom HFA übernommen werden. Dazu bedürfe es einer Anpassung der Hauptsatzung, Geschäfts- und Zuständigkeitsordnung, die der Rat der Stadt ebenfalls am 16.11.2020 einstimmig mitbeschlossen habe.

OB Schranz stellt die Mitglieder durch Aufrufen der Namen in der Reihenfolge der Fraktionsstärke, beginnend mit den Vorsitzenden in alphabetischer Reihenfolge vor. Anschließend stellt er fest, dass sich der HFA konstituiert habe.