14.09.2020 - 4 Masterplan Wirtschaft

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Stadtv. Koch beantragt für die LINKE.LISTE Fraktion Einzelabstimmung über die fünf Textziffern.

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Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN folgenden Beschluss über die Textziffer 1:

1. Der Rat der Stadt nimmt den Masterplan Wirtschaft zur Kenntnis und beschließt die im Masterplan vorgeschlagenen Leitziele für den Wirtschaftsstandort Oberhausen. Sie sind integriert im Rahmen der Stadtentwicklung zu verfolgen und dienen somit der Verwaltung, der Wirtschaftsförderung und den Wirtschaftsakteuren (Kammern, Verbände, Gewerkschaften usw.) als Orientierung.

Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN folgenden Beschluss über die Textziffer 2:

2. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung konkreter Beschlussvorlagen für die Umsetzung der im Masterplan Wirtschaft festgehaltenen Fokusprojekte. Darin sind nicht nur Ziele und Meilensteine, sondern auch der personelle und finanzielle Ressourcenbedarf deutlich zu machen.

Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN folgenden Beschluss über die Textziffer 3:

3. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung für die Fortsetzung des Dialogs zwischen Verwaltungsspitze und Wirtschaft den Lenkungskreis in einen „Wirtschaftsbeirat“ weiterzuentwickeln und einen Mittelstandsempfang zu etablieren.

Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN folgenden Beschluss über die Textziffer 4:

4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung mit dem Aufbau einer kontinuierlichen Wirtschafts- und Arbeitsmarktbeobachtung, die in Form eines Berichts über die Situation des Wirtschaftsstandorts Oberhausen transparent Aufschluss liefert sowie den Fortschritt des Masterplans dokumentiert.

Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss über die Textziffer 5:

5. Der Rat der Stadt dankt allen Beteiligten und bittet die Mitglieder des Lenkungskreises und die maßgeblichen Treiber des Prozesses, gemeinsam an der Umsetzung der Ziele zu arbeiten und sich aktiv einzubringen.

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?SILFDNR=5454&TOLFDNR=144373&selfaction=print