14.09.2020 - 8 Vorschlagsliste zur Berufung von ehrenamtlichen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
45. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 14.09.2020
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stadtkanzlei
- Bearbeitung:
- Cigdem Aksoy
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass fünf Vorschläge eingereicht worden seien. Es handele sich dabei um Ercan Telli, Kirsten Oberste-Kleinbeck (beide SPD-Fraktion), Ulrike Willing-Spielmann (CDU-Fraktion), Andreas Blanke (Fraktion DIE GRÜNEN) und Lühr Koch (LINKE.LISTE Fraktion).
Die Vorschläge wurden in der Sitzung des Ältestenrates am 07.09.2020 benannt.
Für die Aufnahme in die Vorschlagsliste ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder des Rates, mindestens jedoch die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl erforderlich.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig und damit mit der in § 28 VwGO vorgesehen Mehrheit der Mitglieder des Rates folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt schlägt für die Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Duisburg für die Amtszeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2025 folgende Personen vor:
Herrn Ercan Telli
Frau Kirsten Oberste-Kleinbeck
Frau Willing-Spielmann
Herrn Andreas Blanke
Herrn Lühr Koch."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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83,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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311,4 kB
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