14.09.2020 - 35.2 Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Ge...

OB Schranz weist darauf hin, dass aufgrund der aktuellen Entwicklung und der angekündigten Finanzierung durch das Land die Vorberatung des Antrags der SPD-Fraktion im Schulausschuss ausgesetzt worden sei. Vielmehr wurde ein Änderungsantrag für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses bzw. Rates der Stadt Oberhausen angekündigt.

Im JHA habe es sodann eine Berichterstattung durch Herrn Beig. Schmidt gegeben, der darauf hinwies, dass die Finanzierung über das Jahresende hinaus zwar gesichert sei, das Land jedoch noch über eine Strukturänderung berate. Ein Änderungsantrag sei diesbezüglich nicht eingegangen. Frau Oberste-Kleinbeck macht auf die Existenz eines Änderungsantrags der grünen Ratsfraktion aufmerksam, auf den man sich verständigen könne.

Frau Stadtv. Hausmann-Peters signalisiert ebenfalls Zustimmung zu dem gemeinsamen Änderungsantrag.

Stadtv. Blanke teilt mit, dass zwischenzeitlich der Versuch unternommen worden sei, einen gemeinsamen, wenn nicht sogar interfraktionellen Änderungsantrag zur Stärkung und Entwicklung der Schulsozialarbeit herbeizuführen. Das sei auch gelungen. Es habe jedoch die Zeit gefehlt, ihn in Allris einzustellen.

OB Schranz bittet um Aushändigung der Unterlage und liest den Ratsmitgliedern den vollständigen Beschlusstext vor.

Stadtv. Runkler schlägt vor, die Worte „Bedeutung der „im zweiten Absatz zu streichen.

OB Schranz stellt das Einvernehmen der Ratsmitglieder fest.

Abschließend hält er fest, dass sich eine Abstimmung über die Drucksache A/16/5927-01 damit erübrigt habe und lässt sodann unter Berücksichtigung der soeben vorgetragenen Änderung über den gemeinsamen Änderungsantrag abstimmen. Das Abstimmungsergebnis und der Beschlusstext sind unter TOP 35.2.1 hinterlegt.