10.09.2020 - 4 Sofortprogramm: Sonderförderung „Corona“ der St...

Herr Tsalastras weist darauf hin, dass Änderungen bei dem geplanten Sofortprogramm vorgenommen wurden. Er hebt hervor, dass viele Kleinunternehmer, Künstler*innen und Kulturschaffende durch die Corona-Pandemie große finanzielle Probleme bekommen haben. Die Freie Szene steht vor einer existenziell dramatischen Situation. Das Sofortprogramm ist nur ein bescheidener Beitrag zur aktuellen Situation. Herr Flore lobt diesen Schritt zur Soforthilfe. Er gibt zu bedenken, dass die Vereine aufgrund des Aufwands von einer Beantragung absehen könnten. Er regt an, jemanden zu beauftragen, der bei der Antragstellung Hilfeleistung geben kann. Herr Köster unterstützt diesen Vorschlag. Er sagt, dass das Vertrauen der freien Szene in die Politik extrem geschädigt ist. Herr Dittmeyer erkundigt sich, nach welchen Kriterien die Einsparungen vorgenommen wurden. Herr Tsalastras erläutert, dass sich die Einsparungen aus Einzelmaßnahmen erschließen, die mit den Bereichen erarbeitet wurden. Diese ergeben sich z.B. aus Corona bedingten Ausfällen. Herr Flore bemerkt, dass Anträge auf Sonderförderung nur bis zum 30.11. gestellt werden können. Er regt an, ggfs. den Zeitraum zu verlängern.

Die Beratung des Antrages wird auf Wunsch der GRÜNEN verschoben. 

Herr Gadde (Die Grünen) beantragt die Beratung zu verschieben.