08.09.2020 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Vertreter/innen der Verwaltung.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Auf die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, meldet sich Herr Janetzki. Unter Berücksichtigung der anwesenden Ratsmitglieder stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 16.06.2020 kein Wiederspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht. Herr Mellis weist abschließend darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt II.1 (B/16/5875-01) von der Verwaltung zurückgezogen wurde.